Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 107, September 2016 - http://zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/topic/134.ausgabe-107-september-2016.html

Reformalternative heute

Frank Deppe
[1]

Im Jahr 1988 veröffentlichte das Frankfurter Institut für Marxistische Studien und Forschungen (IMSF) die „Reformalternative. Ein marxistisches Plädoyer“ von Jörg Huffschmid und Heinz Jung. In der zweiten Hälfte der 80er Jahre hatte sich in der DKP die Auseinandersetzung zwischen den sog. „Erneuerern“, die sich auf das Reformprojekt von Gorbatschow in der KPdSU und der Sowjetunion, aber auch auf Positionen des „Eurokommunismus“ bezogen, und denjenigen Kräften zugespitzt, die die Positionen der SED-Führung in der DDR und so – nach ihrem Selbstverständnis – die „kommunistische Orthodoxie“ vertraten. Heinz Jung, Leiter des IMSF, und Jörg Huffschmid, der an der Universität in Bremen Politische Ökonomie und Wirtschaftspolitik lehrte und zu den Gründern der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik („Memogruppe“) gehörte, waren beide Mitglieder des Parteivorstandes der DKP, in dem dieser Konflikt besonders heftig ausgetragen wurde.

Die Schrift „Reformalternative“ (im Folgenden: RA) hatte insofern programmatischen Charakter. Zwei hoch qualifizierte Ökonomen und Sozialwissenschaftler versuchten – wie Huffschmid 1995 im Rückblick festhielt – , „eine Art Zwischenbilanz ihrer empirischen Untersuchungen und theoretischen Überlegungen über den gegenwärtigen Kapitalismus zu ziehen“ und diese gleichzeitig mit politischen und strategischen Reflexionen über die Politik der kommunistischen Bewegung zu verbinden. Allerdings: in den Jahren ab 1989, als die Krise der staatssozialistischen Systeme sich dramatisierte, der Zusammenbruch der UdSSR und der DDR sich immer deutlicher abzeichnete, wurde auch das Konzept der Reformalternative in den „Strudel“ des Zusammenbruchs einbezogen und verschwand „in der Versenkung“ (Huffschmid/Jung 2010: 157/58)[2]. Heinz Jung, der 1996 verstarb, und Jörg Huffschmid verließen die DKP. Sie wurden beide Mitglied der PDS. Heinz Jung engagierte sich für die Gründung der Zeitschrift „Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung“, war allerdings darüber enttäuscht, dass ein erheblicher Teil der sog. „Erneuerer“ aus der DKP sich von Marxismus und Kommunismus schnell abgewandt hatte. Er war im Jahre 1935 geboren und gehörte der älteren KPD-Generation, der sog. „FDJ-Generation“ nach 1945, an. Er entstammte einer Frankfurter Arbeiterfamilie, trat schon 1949 im Alter von 14 Jahren der KPD bei, studierte in der DDR, kam nach dem KPD-Verbot in die BRD zurück, wurde auf Bewährung verurteilt, arbeitete in einem Metallbetrieb und machte illegale Parteiarbeit (u.a. im Zusammenhang der Gründung der Zeitschrift „Marxistische Blätter“ im November 1963). Für ihn war es besonders schmerzhaft, dass er sein zunächst positives Urteil über Gorbatschow radikal korrigieren musste.[3] Jörg Huffschmid, der in Westberlin durch die Studierendenbewegung nach 1968 politisiert worden war, vertrat bis zu seinem Tod im Jahre 2009 Positionen der „Reformalternative“ u.a. in der Programmkommission der Partei „Die Linke“.

1.

Die RA verstand sich als kritische Selbstreflexion der theoretischen und praktischen Defizite kommunistischer Politik am Ende des 20. Jahrhunderts – allerdings noch vor der Existenzkrise der (an der KPdSU orientierten) kommunistischen Weltbewegung in den Jahren 1989 – 1991, in der sich diese Defizite und Widersprüche zusammenballten. Der Kapitalismus hatte sich nach den Krisen der 70er Jahre stabilisiert, während die Krise des „realen Sozialismus“ immer deutlicher zutage trat. Seit Anfang der 80er Jahre traf der Siegeszug des Neoliberalismus (in Politik und Ideologie)[4] in den entwickelten kapitalistischen Staaten des Westens auf eine geschwächte Arbeiterbewegung. Die kommunistischen Parteien im Westen – vor allem die Massenparteien in Italien und Frankreich, aber auch der linke Flügel der europäischen Gewerkschaften – waren in eine Phase des Niedergangs eingetreten. Die neuen sozialen Bewegungen konzentrierten sich seit den 70er Jahren auf neue Themen wie Basisdemokratie, Ökologie, Kernkraft und Geschlechterbeziehungen. Dass die traditionellen Parteien der Arbeiterbewegung diese Themen zunächst ignoriert hatten und dass ihre Kapitalismusanalysen (SMK, Imperialismus) immer noch einbezogen waren in die Grundüberzeugung, dass sich die Welt seit 1917 in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus befinde, offenbarte zugleich Schwächen ihrer marxistischen Weltsicht. Auch die Bedeutung der sich abzeichnenden „Produktivkraftrevolution“ auf der Basis der Mikroelektronik wurde lange unterschätzt. Die theoretische und empirische Aufarbeitung dieser Schwächen erfordert es, so Huffschmid und Jung, „konzeptionelle und politische Energie vorrangig auf reformerische Veränderungen innerhalb des Kapitalismus zu richten: alternative Wirtschafts- und Sozialpolitik, Einführung umweltgerechter Produktions- und Reproduktionsformen, reale Gleichstellung der Frau und Demokratie in allen Bereichen der Gesellschaft“.

Huffschmid kritisierte allerdings wenig später auch „große Irrtümer und Fehlentwicklungen bei erheblichen Teilen der marxistischen Erneuerungsdiskussion der letzten Jahre … (dazu) gehörte die Tatsache, dass sie auf die Ausschließlichkeit, mit der die Klassenfrage den traditionellen Denkansatz bestimmte, mit einer entgegengesetzten Ausschließlichkeit reagiert hat. Klassenfrage und politischer Machtkampf wurden schlicht verabschiedet und durch Gattungsfragen und zivilgesellschaftliche Diskurse ersetzt“. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass sich immer deutlicher die „aggressiv-autoritäre Variante des SMK“ durchsetzt und dabei sowohl die „soziale Frage“ (Spaltung der Einkommen und Vermögen, Zunahme der Armut, soziale Unsicherheit etc.) als auch die „Friedensfrage“ als Antwort auf Bürgerkriege, Religionskriege und Kriege für die Sicherung der Vorherrschaft des Westens in der Welt einen neuen Stellenwert gewonnen haben, auf die sich die „Reformpolitik“ der Linken zu beziehen habe.

2.

Das „marxistische Plädoyer“ der RA löste sich nicht allein von dem dogmatischen Epochenbegriff („wir leben in der weltgeschichtlichen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus“), sondern auch von der klassischen Unterscheidung von Reform und Revolution in der marxistischen Arbeiterbewegung. Dass die „Tagesaufgaben“ bzw. der Kampf für die unmittelbaren Interessen, d.h. der Kampf für die Demokratie sowie für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Lohnabhängigen immer auch auf Reformen gerichtet sein muss, auf Übergangsforderungen, auf politische Bündnisse im Kampf gegen Reaktion und Faschismus – diese Erkenntnis war den „Klassikern“ (Marx , Engels, Rosa Luxemburg, Lenin und anderen.) selbstverständlich. Allerdings teilten sie gleichzeitig die Überzeugung, dass die Entwicklung des Kapitalismus – durch wirtschaftliche Krisen, Kriege, Klassenkämpfe unterbrochen – immer wieder gleichsam gesetzmäßig – an revolutionäre Krisen heranführt, in denen Massenbewegungen von unten, der Zerfall der alten Ordnung von oben und die strategische Kraft der organisierten revolutionären Kräfte und Parteien im Kampf für einen Machtwechsel und die Errichtung einer neuen Ordnung zusammenwirken.[5] Ihre Kritik des Reformismus beruhte stets auf dieser – auch geschichtsphilosophisch aufgeladenen – Verknüpfung von Reform und Revolution!

Allerdings gab es immer wieder Ansätze strategischen Denkens, das die Siege der Arbeiterbewegung im Kampf um Reformen zugleich als eine Verbesserung ihrer Positionen im Kampf um weitere Reformschritte und Veränderungen in den Eigentums- und Machtverhältnissen entwickelter kapitalistischer Gesellschaften begriff. Die Veränderung der Kräfteverhältnisse der Klassen – nicht nur in der Politik, sondern im Bereich von Arbeit und Produktion, der Kultur, der Wissenschaft – wurde so zur strategischen Orientierung. Gramscis Erkenntnis, dass die revolutionären Kräfte die Hegemonie schon vor der politischen Machtergreifung – in einem langen „Stellungskrieg“ – erringen müssen, reflektierte schon die spezifischen Kampfbedingungen in den entwickelten westlichen Gesellschaften. Die Verfassungen, die in einigen Ländern nach dem Ende des Ersten und vor allem des Zweiten Weltkrieges verabschiedet wurden, reflektierten ein durch Reformen – vor allem natürlich durch politische Siege im Kampf gegen den Faschismus – verändertes (internationales und nationales) Kräfteverhältnis zwischen den Klassen, das seinerseits – durch Elemente der Wirtschaftsdemokratie in den Betrieben – Ausgangspunkt für weitere Reformschritte (bei der Verstaatlichung bzw. bei der Planung der Wirtschaft, aber auch bei der Umverteilung von oben nach unten) sein konnte. Schließlich musste auch die marxistische Kapitalismusanalyse zur Kenntnis nehmen, dass der moderne Kapitalismus über zahlreiche Mechanismen der Integration und Konfliktlösung verfügt, die nicht nur die Arbeiterklasse an die herrschende Ordnung binden sondern auch für die sozialstaatliche Abfederung immanenter Krisentendenzen sorgen, um gerade den Umschlag in eine revolutionäre Situation zu verhindern. Dass es den kommunistischen Parteien nach 1917 in keinem Land des entwickelten Kapitalismus (mit Ausnahme von Italien und Frankreich nach 1945) gelang, zur stärksten politischen Kraft der Arbeiterbewegung zu werden, war auch Ausdruck dieser Integrationskraft. Es war daher kein Zufall, dass in den entwickelten kapitalistischen Staaten im 20. Jahrhundert– wenn überhaupt – revolutionäre Situationen als Folge des Zerfalls der alten Ordnung und der Erosion der Staatsmacht am Ende des Ersten und des Zweiten Weltkrieges entstanden.

Dennoch, die antagonistische Logik kapitalistischer Vergesellschaftung wird dadurch nicht aufgehoben. Im Zentrum der RA stand daher das Plädoyer für einen „neuen Demokratisierungstyp“ (88 ff.): „Damit weitet sich das Feld des politischen ‚Gestaltungsraumes‘ und der politischen Auseinandersetzung in die Ökonomie und die sozialen Beziehungen aus, und damit auch das Kampffeld, auf dem die ‚demokratischen Bestrebungen‘ der Massen nach Realisierung streben… Der moderne Demokratiebegriff kann (daher) nicht nur auf die Organisation der staatlich-politischen Macht reduziert werden, sondern betrifft auch auf die gesellschaftlichen Beziehungen in einem weiteren Sinn, also die zivile Gesellschaft in der Diktion von Gramsci, und die Stellung der Individuen in diesen…“. Der Hinweis auf die gramscianische Hegemoniekonzeption sowie auf die Strategie des „Stellungskrieges“ musste 1988 die Hüter der Orthodoxie (bzw. der zugelassenen Sprachregelungen) als „eurokommunistische Abweichung“ erschrecken. Huffschmid und Jung waren überzeugt, dass die RA sich analytisch „voll auf die Theorie des SMK“ (144) stützt. Es muss – also perspektivisch im Sozialismus – „der objektiv vergesellschafteten (Re)Produktion … gesellschaftliche Aneignung und Regulierung als Bedingung der Entfaltung von Freiheit und Wohlstand für alle entsprechen.“ (145)

3.

Gerade diese letzten Überlegungen lassen jedoch deutlich erkennen, dass die RA doch im Kontext von historisch-politischen Bedingungen entworfen wurde, die sich in den vergangenen drei Jahrzehnten tiefgreifend verändert haben. Sie war für eine Debatte im „kommunistischen Lager“ konzipiert, das sich wenig später auflöste. Die Sozialismuskonzeptionen der SMK-Theorie waren auf eine Welt bezogen, in der der Gegensatz von Kapitalismus und Sozialismus – seit der Oktoberrevolution, vor allem aber seit 1945 – sowohl die Weltpolitik („Kalter Krieg“), als auch die inneren Verhältnisse in den entwickelten kapitalistischen Staaten und die Befreiungsbewegungen in der sog. „Dritten Welt“ überdeterminierte.

Mit den Umbrüchen der Jahre 1989 – 1991 vollzog sich der Übergang in eine neue weltgeschichtliche Epoche, die zunächst einmal durch den Sieg des Kapitalismus“ und durch die Niederlagen der reformistischen wie kommunistischen Arbeiterbewegungen (in Ost und West) charakterisiert war. Die „One-World“ des Kapitals war Bezugsrahmen für die theoretische Analyse wie die praktische Politik geworden. Gleichzeitig hatten sich im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts tiefgreifende Veränderungen in den Strukturen und den Akkumulationsprozessen des Kapitalismus vollzogen (die auch in den marxistischen Analysen der Zeit u.a. über Globalisierung, Finanzmarktkapitalismus, Ökologieproblematik, Ende des Fordismus, digitale Revolution, Übergang von der Industrie- in die Dienstleistungsgesellschaft, Strukturwandel der Arbeiterklasse usw. im Mittelpunkt standen[6]). Das erste Jahrzehnt dieser neuen Epoche – in der sich nach 1990 die Europäische Union (EU) innerhalb eines Jahrzehnts nach Ost- und Mitteleuropa erweiterte, die WWU, die Osterweiterung, die Einführung des Euro und die Gründung der EZB schaffte – bildete das „goldene Jahrzehnt“ des globalen Kapitalismus und der neoliberalen Hegemonie. Die USA erlebten in den 90er Jahren ebenfalls eine Blüte des „Dollar-Wall-Street-Regimes“; das „American Empire“ (Panitch/Gindin) hatte sich gegen alle Niedergangsprognosen zunächst einmal gefestigt.

Der Sozialismus schien am Ende des Jahrhunderts endgültig Geschichte – dazu eine von den Siegern und den ideologischen Staatsapparaten inszeniert Geschichte von Armut, Unrecht und Unterdrückung. Die Linke saß auf einem riesigen „Trümmerhaufen“[7], ihre Wunden leckend! Allerdings war den marxistisch gebildeten Intellektuellen ebenso wie z.B. linken Betriebsräten durchaus bewusst, dass nunmehr der – von der Herausforderung der Systemkonkurrenz befreite Kapitalismus – neue Widerspruchskonstellationen reproduzieren muss. Die Freisetzung der Finanzmärkte hatte gerade nicht das Problem der strukturellen Überakkumulation von Kapital gelöst, das die Krisenprozesse, aber auch die Krisenstrategien seit Mitte der 70er Jahre in letzter Instanz bestimmt hatte. In den internationalen Beziehungen musste nunmehr die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Zentren, den neuen „Herausfordererstaaten“ bzw. „Schwellenländern“ beim Kampf um die neue Weltordnung zunehmen. In den inneren Verhältnissen der kapitalistischen Staaten musste das Ende der Systemkonkurrenz (und der DDR) auf der einen, die Schwäche der politischen Linken und der Gewerkschaften auf der anderen Seite die Hegemonie des Neoliberalismus festigen und die Kompromissbereitschaft der Bourgeoisie gegenüber der Arbeiterklasse erheblich einschränken; denn die „rote Gefahr“ (seit dem späten 19. Jahrhundert) schien mit dem Eintritt in das neue Jahrtausend endgültig gebannt.

Marxistische Analysen konnten freilich schon frühzeitig auf neue Widerspruchspotenziale aufmerksam machen: die „Schattenseiten“ der Globalisierung, die neue soziale Unsicherheit und die Ausbreitung der Armut wie der prekären Beschäftigungsverhältnisse, die Polarisierung von Einkommen und Vermögen, die mit der Kette von Finanzkrisen verbundenen Instabilitäten und das Krisenmanagements, das jeweils die Vorherrschaft der USA festigte, die Zunahme militärischer Konflikte und von Bürgerkriegen im Gefolge von Staatsverfall, der Neubildung von Staaten im Ergebnis der Auflösung der Sowjetunion und der Volksrepublik Jugoslawien. So deuteten sich schon früh Widersprüche und Krisen, aber auch Felder der sozialen und politischen Auseinandersetzungen, auch von Klassenauseinandersetzungen an, die für die neue Epoche des globalen Finanzmarktkapitalismus charakteristisch sind. Früh deuteten sich auch Zeichen einer Krise der Demokratie an: sinkende Wahlbeteiligungen, Mitgliederverluste der großen Parteien und der Gewerkschaften, Erosion des Ansehens der politischen Klasse, Verachtung gegenüber den Leitmedien, Zunahme von nationalistischen und rassistischen Einstellungen – vor allem gegenüber Migranten – bei den unteren Volksklassen und Teilen der Mittelschichten. Wahlforscher konstatierten einen sich vertiefenden Bruch zwischen „Eliten“ und „Volk“ in der Einstellung zum politischen System. Die Rolle der Banken, der EU-Kommission und der EZB, sowie allgemeiner der Superreichen wurde bei Meinungsumfragen ebenso negativ bewertet wie der zunehmende Stress im Arbeitsleben und die Angst vor dem sozialen Abstieg. Bei einigen Umfragen – zuletzt in den USA – zeichneten sich sogar positive Bewertungen des „Sozialismus“ (der offensichtlich als Politik und System von sozialer Gerechtigkeit begriffen wird) ab.

Dass in den Restformationen der Linken (auf ihren jeweiligen „Trümmerhaufen“) keine relevanten Diskussionen über das Verhältnis von Reform und Revolution geführt wurden, lag nicht nur daran, dass die Grunderfahrung des Übergangs in die neue Epoche die der erfolgreichen Gegenrevolution war. Zugleich war der Begriff der Reform politisch von jenen Neoliberalen (und ehemaligen Reformisten aus der „neuen Sozialdemokratie“ der Blairs und Schröders) besetzt (und pervertiert), die die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des jeweiligen Standorts (des Staates, des Betriebes, der Kommune, der Universität, der Schule etc. pp.) durch neue Leistungsanforderungen, durch Einsparungen, durch den Abbau von Löhnen, von sozialstaatlichen Leistungen und Arbeitnehmerrechten als notwendige Reformpolitik ohne Alternative ausgaben. Darüber hinaus verfügten die Reste der Linken (im Prozess der Neugründung) überhaupt nicht über die Kraft, eine Reformpolitik – im Sinne der Erweiterung von Demokratie und sozialen Grundrechten oder auch der Verhinderung der Austeritätspolitik sowie von Privatisierungen (z.B. im Gesundheitswesen, im Bildungs- und Wissenschaftssystem) auf der Ebene der nationalen Gesetzgebung oder gar der europäischen Politik auch nur anzustoßen. Dennoch haben neue soziale Bewegungen – z.B. die globalisierungskritische Bewegung mit der Losung „Die Welt ist keine Ware“ bzw. die neuere Anti-TTIP-CETA-Bewegung – die Kritik am globalen Kapitalismus wach gehalten. Das änderte sich erst, als nach der Krise von 2008 sowohl zivilgesellschaftliche Demokratiebewegungen und Kräfte der politischen Linken (in einigen Ländern) in den Parlamenten auf die Gesetzgebung sowie auf die Regierungsbildung Einfluss nehmen konnten.[8] Im Kontext der Großen Krise seit 2008 hat sich allerdings das Verhältnis von Reform im Kapitalismus und der Perspektive sozialistischer Veränderungen wiederum neu konfiguriert.

4.

Für die Reformdebatten früherer Jahrzehnte stand stets die – auch von Marxisten vielfach unterschätzte – Stabilität der kapitalistischen Ordnung sowie deren Fähigkeit im Vordergrund, flexibel auf neue Herausforderungen – sowohl der Produktivkraftentwicklung als auch des Klassenkampfes – zu reagieren. Seit der Krise von 2007/8 zeichnet sich jedoch immer deutlicher ab, dass sich – vor allem in den alten Kapitalmetropolen des Westens – der Übergang in eine Periode der Stagnation, der Verfestigung der „multiplen Krise“, vollzieht. Die strukturelle Überakkumulation von Kapital in der sog. „Realökonomie“ ist nicht gelöst. Warnungen vor einem neuen Finanzcrash verstärken die eher pessimistischen Stimmungen auf den Finanzmärkten. Diese wurden durch das Krisenmanagement seit 2008 „gerettet“ („too big to fail“) und erneut spekulativ aufgebläht. Die Austeritätspolitik der Regierungen und der EU – die innerhalb der EU z.B. gegenüber Griechenland und anderen südeuropäischen Ländern als Zwangsinstrument der Disziplinierung linker Regierungen benutzt wird – wirkt in weiten Bereichen als Bremse für Investitionen, Nachfrage und Wachstum. Massenarbeitslosigkeit, vor allem der Jungen, die ins Ausland flüchten müssen, Massenarmut, katastrophale Zustände im Gesundheitswesen usw. ist die Folge.

Mit anderen Worten: seit dem letzten Viertel des 20. Jahrhundert haben die Maßnahmen zur Stabilisierung des Kapitalismus jener Großen Krise vorgearbeitet[9], die seit 2008 – als „multiple Krise“, die nicht nur das Wachstum und die Investitionen, sondern auch die ökologischen Probleme, die Kommerzialisierung von Kultur und Wissenschaft, die Folgen der Kriege in der Welt, die Massenarmut und Migrationsbewegungen umfasst – den Epochenumbruch eingeleitet hat. Merkmale dieser neuen Konstellation sind die Zuspitzung der ungleichen Entwicklung zwischen Staaten, Ländergruppen, aber auch innerhalb der Gesellschaften, das Scheitern des Krisenmanagements und der Zunahme von Gewalt, Terror, Krieg auf der einen, von religiösem Fanatismus, Nationalismus und Rassismus auf der anderen Seite. Dass sich seitdem auch eine internationale Debatte über das „Ende des Kapitalismus“ belebt hat, die z.T. an alte „Zusammenbruchstheorien“ anknüpft[10], reflektiert nur die Tatsache, dass offensichtlich für die herrschende Politik immer mehr ausweglose Situationen entstehen, in denen die unmittelbare Gewalt nicht als Lösung der Widersprüche, sondern als deren Unterdrückung angewandt wird. Die eher harmlose Variante einer solchen Politik bezeichnen Politikwissenschaftler als „Muddling Through“ („Durchwursteln“). Auf jeden Fall hat die Angst vor Katastrophen in verschiedenen Bereichen bei den wirtschaftlichen und politischen „Eliten“ zugenommen! Die Leichen der Flüchtlinge im Mittelmeer sind schreckliche Zeugen einer Politik des Westens, die einerseits die Fluchtursachen mit erzeugt hat, also mit der „reflexiven Globalisierung“ konfrontiert ist, andererseits nur noch mit gewaltsamer Abschottung sowie mit Regeln des „Ausnahmestaates“, mit Krieg nach innen („Terrorismus“) und außen auf die Folgen dieser Politik reagiert.

Dennoch folgt aus dieser Konstellation keineswegs eine klare Aufgabenstellung für die demokratische und sozialistische Linke. Zwar gilt die Prämisse der kapitalistischen Stabilität nicht länger; gleichwohl entspricht dem nach wie vor eine Schwäche sozialer und politischer Akteure, die erfolgreiche Widerstand gegen die Tendenz zum autoritären Kapitalismus mobilisieren können und eine für Mehrheiten attraktive Alterative gesellschaftlicher und politischer Entwicklung präsentieren. Zyniker berufen sich gelegentlich darauf, dass sie als Wissenschaftler für Analysen und Diagnosen von Krankheiten bzw. Krisen zuständig seien, nicht aber für progressive Lösungen, für die sie (als Folge des Niedergangs der Sozialdemokratie) auch überhaupt keine Ansätze sehen. Die Schwäche der Linken und das Nachwirken negativer Sozialismuserfahrungen – vor allem in Europa – befördert selbst noch den Aufschwung rechtspopulistisch-nationalistischer und fremdenfeindlicher Parteien und Bewegungen, die auch Zulauf und überdurchschnittliche Zustimmung von Arbeitern, Arbeitslosen und Gewerkschaftsmitgliedern erhalten. In einer Welt, die immer mehr „aus den Fugen“ gerät, breitet sich die Suche nach Identität über Abgrenzungen und Feinderklärungen oder religiöse Heilslehren und Wahnvorstellungen aus.

Damit sind schon zahlreiche Felder benannt, auf denen linke Parteien, außerparlamentarischen Bewegungen, Linke in den Gewerkschaften in der täglichen Auseinandersetzung Kapitalismuskritik und Krisenanalyse betreiben, den Rechtspopulisten und Neofaschisten entgegentreten und für Alternativen zur herrschenden Politik werben. Seit der Krise 2008 haben sich in der ganzen Welt neue Demokratiebewegungen entwickelt, die einerseits die Exzesse des Finanzmarktkapitalismus (99% gegen 1%) und die Zerstörung von Lebensperspektiven vor allem für die Jugend, andererseits Diktaturen, korrupte Regime und die Erstarrung der politischen Systeme der repräsentativen Demokratie kritisieren. Demokratie wird hier als Alternative für Gerechtigkeit und als radikale Volkssouveränität begriffen! Einige dieser Bewegungen sind schon wieder verfallen oder wurden blutig unterdrückt (z.B. in Ägypten und der Türkei). Auch hier antworteten die Herrschenden mit Gewalt und Unterdrückung und provozieren damit notwendig radikalere Gegenbewegungen! Gleichwohl zeichnet sich über die Vielfalt und die soziale Zusammensetzung dieser Bewegungen, die keineswegs den „klassischen“ Vorbildern von Arbeitskämpfen und Klassenparteien aus der Geschichte der Arbeiterbewegung entsprechen, doch Umrisse der Formierung eines „Blockes“ sozialer, politischer und kultureller Kräfte ab, der in dieser Übergangsperiode die Kraft für eine grundlegende Veränderung der Politik des Neoliberalismus entwickeln könnte. Gramsci sprach vom „Interregnum“, um eine Periode zu charakterisieren, in der „das Alte stirbt und das Neue nicht zu Welt kommen kann“[11]. Träger und Akteure dieser Bewegungen sind oft junge Menschen aus den Mittelklassen, Jugendliche aus den modernen Ghettos, die allerdings eher zu direkter Gewalt, zur Riots, neigen, sowie Personen und Kräfte, die sich dem linken Flügel der Arbeiterbewegung zurechnen.

Im Begriff der „Mosaiklinken“ wurde schon vor einigen Jahren der Versuch gemacht, diese Vielfalt als Neben- und Miteinander von sozialen Bewegungen, Teilen der Gewerkschaften, politischen Parteien der Linken – ohne Anspruch auf Führung und Hegemonie – zu konzipieren und strategisch zu propagieren. Sie muss heute immer noch als ein offener politischer Prozess betrachtet werden, in dem sich die Linke in den konkreten Auseinandersetzungen theoretisch und praktisch neu gründet. Parteien der Linken, bei denen sich die Orientierung auf Wahlen, Parlamente, Regierungsbildung mit den Kräften der „alten Ordnung“ verselbständigt, werden dann auch von der Repräsentations- und Legitimationskrise des politischen Systems erfasst und nach unten gezogen. Koalitionen sind notwendig und unvermeidbar, wenn es um die Abwehr von reaktionären Angriffen auf die Menschenrechte, die Demokratie und die Linke geht. Sie erfüllen ihren Sinn nur dann, wenn sie – auch nur in Einzelpunkten – zu einer strukturellen Veränderung der neoliberalen Politik führen. Die Voraussetzungen dafür liegen weniger bei den Linken als vielmehr bei den Parteien der alten Regierungskoalitionen, die die gegenwärtigen Krisen und Katastrophen zu verantworten haben.

Die Formierung des alternativen Blocks wird nicht allein von parlamentarischen Kräfteverhältnissen und Wahlergebnissen, sondern von einem Stimmungswechsel bei breiten Teilen der Bevölkerung sowie von einem stärkeren Druck auf das Regierungshandeln „von unten“ abhängen: von sozialen Bewegungen, von gewerkschaftlichen und Kämpfen, ja, auch von Erfolgen bei der Schaffung von Genossenschaften und anderen Formen des alternativen, selbstbestimmten Lebens, von der Erneuerung einer kritischen Massenkultur, von zivilgesellschaftlicher Courage im Umgang mit Rechtspopulisten und Neofaschisten usw. Dabei werden auch Begriffe wie „Reform“ und „Revolution“ neu gedacht und bestimmt werden. Vielleicht wird die Bezeichnung der Wahlkampagne von Bernie Sanders in den USA, die jetzt als „Our Revolution“ fortgeführt werden soll, die Erkenntnis schärfen, dass nicht nur in den USA, sondern auch in den entwickelten kapitalistischen Staaten Westeuropas die scheinbar einfachsten Reformforderungen – nach Anerkennung der Menschenrechte, nach einem kostenlosen Gesundheits-, Bildungs- und Wissenschaftssystem, das gleiche Chancen eröffnet, nach einem breiten Sektor öffentlicher Beschäftigung, nach Steuergesetzen, die für Umverteilung von oben nach unten sorgen, nach Gesetzen, die die spekulativen Aktivitäten der Wall-Street-Banken beenden und diese einer staatlich-gesellschaftlichen Kontrolle unterwerfen – dass also diese Reformen, wenn sie denn im Ergebnis der Veränderung von Kräfteverhältnisse auf den Weg gebracht werden können, notwendig die Entmachtung der derzeit führenden Fraktionen des herrschenden Blocks innerhalb und außerhalb des Staatsapparates erfordern. Deshalb wird das Erstarken eines solches Blockes „Gegenbewegungen“ hervorrufen; denn die Privilegierten sind in der Geschichte niemals kampflos vor solchen Herausforderungen zurückgewichen.

Wir wissen natürlich nicht, wie sich in der Zukunft solche Konflikte gestalten werden; gleichwohl können sich in ihnen Reform und Revolution viel enger verzahnen, als dies in früheren geschichtlichen Perioden, vor allem auch in Perioden der relativen Stabilität des Kapitalismus, der Fall gewesen ist.


[1] Der Text basiert auf einem Vortrag, den ich am 9. Juli 2016 bei der Sommerakademie der Sozialistischen Linken in Sennestadt gehalten habe.

[2] Der nach der Auflösung des IMSF im Jahre 1989 fortbestehende „Verein IMSF“ veröffentlichte 2010 den Text der „Reformalternative“ als Reprint zusammen mit einem Artikel von Jörg Huffschmid, „Reformalternative – Noch ein Abschied von noch einer Illusion?“ (der zuerst in dem Band: „Neue Realitäten des Kapitalismus: Linke Positionsbestimmungen, Heinz Jung zum 60. Geburtstag, Frankfurt / Main 1995, erschienen war).

[3] Der Titel seines letzten Buches lautete: „Abschied von einer Realität. Zur Niederlage des Sozialismus und zum Abgang der DDR. Ein politisches Tagebuch – Sommer 1989 bis Herbst 1990“, IMSF, Frankfurt am Main 1990.

[4] Heinz Jung hatte früh Varianten in der Entwicklung des SMK unterschieden – hier den Erfolg der „privatmonopolistischen Entwicklungsvariante“. Vgl. ders., Deformierte Vergesellschaftung, Berlin 1986.

[5] W. I. Lenin hatte 1920 im „Linken Radikalismus“ „das Grundgesetz der Revolution, das durch alle Revolutionen und insbesondere durch alle drei russischen Revolutionen des 20. Jahrhunderts bestätigt worden ist“, folgendermaßen zusammengefasst: „Zur Revolution genügt es nicht, dass sich die ausgebeuteten und unterdrückten Massen der Unmöglichkeit, in der alten Weise weiterzuleben, bewusst werden und eine Änderung fordern; zur Revolution ist es notwendig, dass die Ausbeuter nicht mehr in der alten Weise regieren können. Erst dann, wenn die ‚Unterschichten’ das Alte nicht wollen und die ‚Oberschichten’ in der alten Weise nicht mehr können, erst dann kann die Revolution siegen. Mit anderen Worten kann man diese Wahrheit so ausdrücken: Die Revolution ist unmöglich ohne eine gesamtnationale (Ausgebeutete wie Ausbeuter erfassende) Krise. Folglich ist zur Revolution notwendig: erstens, das die Mehrheit der Arbeiter (oder jedenfalls die Mehrheit der klassenbewussten, denkenden, politisch aktiven Arbeiter) die Notwendigkeit des Umsturzes völlig begreift und bereit ist, seinetwegen in den Tod zu gehen; zweitens, dass die herrschenden Klassen eine Regierungskrise durchmachen, die sogar die rückständigsten Massen in die Politik hineinzieht (das Merkmal einer jeden wirklichen Revolution ist die schnelle Verzehnfachung, ja Verhundertfachung der Zahl der zum politischen Kampf fähigen Vertreter der werktätigen und ausgebeuteten Masse, die bis dahin apathisch war), die Regierung kraftlos macht und es den Revolutionären ermöglicht, diese Regierung schnell zu stürzen.“ (W. I. Lenin, Ausgewählte Werke in drei Bänden, Band III, Berlin 1964, S. 453/4)

[6] Die Arbeiten des IMSF und von Jörg Huffschmid waren immer wieder solchen Themen gewidmet. In der internationalen marxistischen Diskussion der Zeit war der Formationsbruch „Fordismus – Postfordismus“ im Kontext der Globalisierung ebenfalls zentrales Thema.

[7] Zu meinem 50. Geburtstag im September 1991 wurde mir von Freunden und Genossen eine „Festschrift“ mit dem Titel „Der Trümmerhaufen als Aussichtsturm“ (Marburg: VAG Verlag 1991) überreicht. Jörg Huffschmid und Heinz Jung gehörten zu den Autoren. Als Urheber des genialen Titels galt Georg Fülberth.

[8] Vgl. dazu mit Länderstudien für Europa: Catarina Principe and Bhaskar Sunkara (Eds.), Europe in Revolt, Chicago, Ill. (2016). Hoffentlich erzeugt der Titel dieses nützlichen Buches bei der Linken in den USA (die in der Sanders-Kampagne gestärkt wurde) keine Illusionen und falschen Hoffnungen.

[9] Wolfgang Streeck will mit seinem viel diskutierten Buch „Gekaufte Zeit“ (Berlin 2013/2015, S. 9) zeigen, „wie in der Abfolge von Inflation, Staatsverschuldung und Aufblähung der privaten Finanzmärkte das Wachstum in den reifen kapitalistischen Ländern seit den 1970er Jahren zurückging, die Ungleichheit der Verteilung zunahm und die Gesamtverschuldung stieg. Zugleich nahm die Wahlbeteiligung langfristig ab. Gewerkschaften (und politische Parteien) verloren an Mitgliedern und Macht und Streiks verschwanden fast ganz.“

[10] Vgl. dazu den Beitrag von Christian Fuchs über das neue Buch von Paul Mason („Postkapitalismus“) in diesem Heft.

[11] Antonio Gramsci, Gefängnishefte, Bd. 2, Hamburg 1991, S. 354. Georg Wilhelm Friedrich Hegel hat in der Vorrede zur „Phänomenologie des Geistes“ (1807), die Zeiterfahrung seiner Zeit, die der Französischen Revolution, folgendermaßen formuliert: „Es ist übrigens nicht schwer zu sehen, dass unsre Zeit eine Periode der Geburt und des Übergangs zu einer neuen Periode ist. Der Geist hat mit der bisherigen Welt seines Daseins und Vorstellens gebrochen und steht im Begriffe, es in die Vergangenheit hinab zu versenken, und in der Arbeit seiner Umgestaltung. Zwar ist er nie in Ruhe, sondern immer in fortschreitender Bewegung begriffen. Aber wie beim Kinde nach langer stiller Ernährung der erste Atemzug jene Allmählichkeit des nur vermehrenden Fortgangs abbricht – ein qualitativer Sprung, – und jetzt das Kind geboren ist, so reift der sich bildende Geist langsam und stille der neuen Gestalt entgegen, löst ein Teilchen des Baus seiner vorhergehenden Welt nach dem anderen auf, ihr Wanken wird nur durch einzelne Symptome angedeutet; der Leichtsinn wie die Langeweile, die im Bestehenden einreißen, die unbestimmte Ahnung eines Unbekannten sind Vorboten, dass etwas anderes im Anzuge ist. Dies allmähliche Zerbröckeln, das die Physiognomie des Ganzen nicht verändert, wird durch den Aufgang unterbrochen, der, ein Blitz, in einem Male das Gebilde der neuen Welt hinstellt.“

Dieser Artikel ist erschienen in Z. Nr. 107, September 2016