Kommentar aus: Z 138 (Juniheft); Eingestellt am 05.06.2024
Norbert Heckl
Die Friedensfrage ist ein »hochemotionales, aber auch schwieriges Thema«, so die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi bei einer Videokonferenz im Februar des Jahres. Dabei verstehen sich die Gewerkschaften jedoch weiterhin als fester Teil der Friedensbewegung ...
Artikel-Vorabveröffentlichung aus Z 138 (Juniheft)
Autorengruppe
Zwischen Januar und April 2024 gingen bundesweit mehr als drei Millionen Menschen in allen Regionen Deutschlands gegen die AfD und den von ihr befeuerten Rassismus auf die Straße. Auf die Kürze der Zeit bezogen handelt es sich um eine der größten Protestwellen in der Geschichte der Bundesrepublik ...
Mit 100.000 Traktoren sind in den vergangen Wochen Landwirt*innen gegen die Streichung der Agrardieselsubvention und ganz allgemein gegen die Ampel auf die Straße gegangen. Unter Koordination des Deutschen Bauernverbands wurden Straßen blockiert und Innenstädte lahmgelegt...
Der achtzehnte Gipfel der G20 im September in Indien hat niemanden wirklich zufriedengestellt. Erstmals ist es dem ›globalen Westen‹ nicht mehr gelungen, seine Agenda – Thematisierung und Verurteilung des russischen Angriffskriegs – durchzusetzen. Und seine Vertretungen haben es nicht gewagt, daran eine gemeinsame Abschlusserklärung scheitern zu lassen ...
Mit Harald Werner verliert Z einen Freund und Genossen, der der Zeitschrift seit Beginn ihres Erscheinens als Autor, Berater und Weggefährte verbunden war. Die marxistische Linke verliert mit ihm einen umfassend gebildeten kritischen Intellektuellen, einen zeitlebens engagierten gewerkschaftlichen und ...
Mit stolzgeschwellter Brust trat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sommer vor die Presse, um zu verkünden, der Branchen-Primus der Chip-Produktion, die Taiwan Semiconductor Manufacturing Company TSMC, würde in Dresden eine Halbleiter-Fabrik mit 2000 Arbeitsplätzen errichten. Den Taiwanesen wurde ihre Entscheidung mit 5 Milliarden Euro Subventionen, der Hälfte der gesamten Investitionssumme, versüßt ...
Die mit an die 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – überwiegend ehemalige bzw. Noch-Mitglieder der Partei DIE LINKE – gut besuchte Tagung war die zweite Veranstaltung des gleichnamigen politischen Netzwerks, das sich als Gegengewicht zum als links-liberal empfundenen aktuellen Kurs der Linkspartei versteht ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. Der Klima- und Transformationsfonds, so wie ihn die aktuelle Ampel-Koalition beschlossen hat, verstößt gegen die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse.[1] Damit gab das Gericht einer Normenkontrollklage von Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Recht ...
Zwei Dinge haben die Wahlergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen offensichtlich gemacht: Die Partei kann gegenwärtig Umfragen auch in Wahlergebnisse umsetzen – in beiden Ländern lagen die Umfragen noch knapp unter den tatsächlichen Ergebnissen – und die AfD ist, was schon immer klar war, kein Problem Ostdeutschlands ...